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Demo Bitterfeld

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Demo Bitterfeld

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am 6.11.2013

Faxkampagne für Asyl-Anerkennung und Sicherheit für den Menschenrechtler Salomon Wantchoucou! 12 Jahre Repression sind genug!

Submitted by voice on Wed, 10/16/2013 – 12:29
http://thevoiceforum.org/node/3362

Hintergrund:
Herr Salomon Wantchoucou beantragte mit seinem Anwalt beim BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) subsidiären Schutz aus gesundheitlichen und politischen Gründen.

Grundlage des Antrages:
Er hat seit mehreren Jahren die zuständigen Behörden und Gerichte auf seine sich stetig verschlechternde Gesundheit und politische Verfolgung sowie Morddrohungen hingewiesen. Er hat über seine Herkunft und den Zustand seiner Familie in Cotonou, Benin berichtet.

Mit jeder weiteren Verzögerung und jeder weiteren negativen Entscheidung verschärft sich die Situation.

Herr Wantchoucou floh aus der Republik Benin aufgrund eines Attentatsversuchs auf ihn als Kritiker der korrupten Regierung und ist seither auch in Deutschland politisch aktiv. Wegen seiner Kritik an den schlechten Regierungen und an den Lebensumständen von Flüchtlingen, ist er schon immer Ziel verschiedener Formen der Bedrohung und Einschüchterung der Behörden des Kreises Wittenberg gewesen, so wie zuvor schon in Cotonou, Benin.

Herr Salomon Wantchoucou hat wahrheitsgemäß alles in seiner Macht stehende getan, um sich auszuweisen. Von Anfang an machte er korrekte Angaben zu seiner Identität und Herkunft (Cotonou, Benin), trotzdem weigerten sich die zuständigen Beamten des Kreises seine wahre Identität anzuerkennen. Die Behauptung der Ausländerbehörde, Herr Wantchoucou würde nicht kooperieren, ist nur eine Strategie, um ihm sein Recht zu verweigern und ihn maßgeblich dafür zu benachteiligen, dass er durch sein politisches Engagement die Lebensumstände der Flüchtlingen im Kreis Wittenberg und Sachsen Anhalt an die Öffentlichkeit getragen hat. Er engagiert sich gegen die Kollaboration der Botschaften von Benin und Nigeria in Berlin bei Abschiebungen und kritisiert die Botschaften scharf. Der Landkreis Wittenberg nutzt alle Möglichkeit ihn zu benachteiligen.

Salomon Wantchoucou ist Mitglied vom The Voice refugee forum, der Karawane für die Recht der Flüchtlinge und Migrantinnen und ein Gründungsmitglied der Flüchtlingsinitiative Wittenberg, jetzt Flüchtlingsbewegung Sachsen-Anhalt. Er hat während der letzten vier Jahre die missbräuchlichen Behandlung von Flüchtlingen im Kreis Wittenberg und Sachsen-Anhalt öffentlich bekannt gemacht. Er nahm teil an dem Protestmarsch der Flüchtlinge nach Berlin.

Salomon Wantchoucou wurde am Bahnhof Bitterfeld nach einer Polizeikontrolle angegriffen.http://www.jumpradio.de/programm/thema/audio541946.html

Salomon Wantchoucou hat trotz alldem kooperiert, wenn es um die Feststellung seiner Identität ging. Sei es etwa bei der Einladung zur Abschiebeanhörung der Republik Benin in Berlin oder bei einer Anhörung vor der nigerianischen Botschaft. Er hat ebenso seine Geburtsurkunde aus Benin den Wittenberger Behörden vorgelegt.

Zwölf Jahre als geduldeter Flüchtling mit posttraumatischer Belastungsstörung sind zu viel. Wir fordern eine Beendigung dieser Situation und eine positive Entscheidung durch das Bundesamt.

Um dem Bundesamt im Vorfeld der Entscheidung den Ernst der Lage deutlich zu machen, rufen wir auf zur:

Kundgebung
28. November 2013 ab 13°° Uhr
vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Frankenstrasse 210, 90461 Nürnberg

Auf Grundlage dessen fordern wir Sicherheit, Asyl Annerkenung und das Bleiberecht für Herrn Salomon Wantchoucou in Deutschland.

Aktivistinnen und Freunde/Freundinnen sind aufgerufen, sich an der Fax-Kampagne zu beteiligen.

Musterfax unter:
http://thevoiceforum.org/node/3362

Mehr Infos:
www.thecaravan.orgwww.thevoiceforum.orgwww.refugeeinitiativewittenberg.blogspot.de

Offener Brief des Flüchtlingsaktivisten Toure Dramane zu seinem vom Amt verordneten Zwangsumzug

Toure Dramane

REFUGEE COMITE WITTENBERG (LSA)

Vockerode, 09.10.2013

Aktivist_innen und diejenigen, die als Sprecher_innen der Flüchtlinge auftreten und für ihre Grundrechte kämpfen, werden immer wieder zur Zielscheibe der zuständigen Behörden, welche für die Lebenssituation verantwortlich sind. Das ist jetzt auch in meinem Fall geschehen.

Nachdem wir als Flüchtlingsinitiative jahrelang für die Schließung des Lagers in Möhlau gekämpft haben, hat sich der Landkreis Wittenberg letztendlich dazu entschieden, das Lager zu schließen und eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge zu schaffen, verteilt über die größeren Gemeinden im Landkreis.

Die dezentrale Unterbringung war eine Forderung der Flüchtlinge und wurde von uns unterstützt, damit das Lagersystem abgeschafft und eine bessere soziale Integration möglich wird, und um der Isolation in den Lagern, die eine Vielzahl nicht wieder gut zumachender Folgen hat, entgegenzuwirken.

Als Sprecher der Flüchtlinge in Vockerode (Landkreis Wittenberg) bin ich wegen meines Engagements als Aktivist und Sprecher der Flüchtlinge derzeit Mobbing und Repression von Seiten der Ausländerbehörde und des Sozialamts im Landkreis Wittenberg ausgesetzt. Im Vergleich zu anderen Flüchtlingen unterliegt mein Leben im Moment noch größeren Einschränkungen und dem verstärkten Druck seitens der Behörden.

Trotz der Entscheidung des Landkreises für die dezentrale Unterbringung und einem umfangreichen Unterbringungskonzept ist bisher nicht klar definiert, unter welchen Umständen Flüchtlinge in eine eigene, selbstgewählte Wohnungen umziehen können.

Derzeit werden nicht alle Flüchtlinge gleich behandelt. Das Sozialamt schickt nur bestimmten Flüchtlingen Briefe, in denen es ihnen erlaubt wird, sich selbst eine Wohnung im Landkreis Wittenberg zu suchen.

Ich, Aktivist und Sprecher der Flüchtlinge, werde vom Sozialamt mit einem Zwangsumzug in eine kleine Einzimmerwohnung von 30 m² in Wittenberg bestraft. Aus offensichtlichen Gründen habe ich Angst davor, in Wittenberg zu leben und mir deshalb in Gräfenhainichen eine Wohnung gesucht, wo Freunde von mir wohnen. Die Wohnung ist außerdem günstiger als die in Wittenberg. Das Sozialamt hat mein Angebot, in die Wohnung in Gräfenhainichen zu ziehen, abgelehnt und will mich zwingen, nach Wittenberg zu ziehen. Da ich einen Umzug in die Wittenberger Wohnung ablehne, droht mir das Sozialamt nun mit der Räumung meiner aktuellen Wohnung am 10.10.2013 in Vockerode.

Diese unterschiedliche Behandlung und Diskriminierung bestimmter Flüchtlinge wird von der Ausländerbehörde und dem Sozialamt gezielt eingesetzt. Das systematische Mobbing und die psychische Repression könnten die großen Fortschritte untergraben, die wir Flüchtlinge im Landkreis über viele Jahre erkämpft haben.

Wir bitten um die Solidarität aller Flüchtlinge, Flüchtlingsaktivist_innen und Unterstützer_innen. Zusammen und in Solidarität sind wir stark. Wir fordern:

– Abschaffung des dauerhaften « illegalen » Status von Flüchtlingen (Duldung)

– Abschaffung der Residenzpflicht

– Abschaffung der Lagerunterbringung (Ende der Isolation und den daraus folgenden psychische Schäden)

– Arbeitserlaubnisse für alle (um die Abhängigkeit von Sozialhilfe zu beenden)

Toure Dramane

REFUGEE COMITE WITTENBERG (LSA

Stellungnahme des Antirassistischen Netzwerkes Sachsen-Anhalt zu den Vorwürfen und Einschüchterungsversuchen der Behörden gegenüber Toure Dramane

Als solidarisches Netzwerk, das Flüchtlingsselbstorganisationen unterstützt, beobachten wir immer wieder, wie Behörden z.T. systematisch versuchen, insbesondere diejenigen zum Schweigen zu bringen, die sich trotz ihrer schwierigen und eben entrechteten Lage engagieren und den Mut aufbringen, gegenüber Politiker_innen, Beamt_innen, Heimleitungen und Co. den Mund aufzumachen und ihre Stimme zu erheben.

Tatsächlich ist es kaum zu glauben, in welchem Ausmaß die Ausländerbehörde und das Sozialamt des Landkreises Wittenberg aktuell versuchen, Toure Dramane einzuschüchtern und zu verhindern, dass er zum Einen andere Flüchtlinge z.B. bei Amtsbesuchen etc. unterstützen und zum Anderen seiner politischen Arbeit nachgehen kann.

Herrn Dramane wird mit einer Räumung seiner derzeitigen Wohnung in Vockerode gedroht. Die Vorgeschichte zu dieser zugespitzten Lage reicht bereits einige Jahre zurück. Noch im Lager Möhlau wohnend stellte Toure Dramane einen Antrag auf eine eigene Wohnung. Da er bereits viele Jahre in Deutschland lebt, wenn auch nur mit einer „Duldung“, hätte ihm bereits damals ein Umzug zugestanden. Allerdings wurde bisher im Landkreis kaum einem langjährig geduldetem Flüchtling ein solches Recht erteilt. Meist mit der folgenden Begründung: die eigenständige Wohnungssuche sei deswegen nicht erlaubt, weil die Person nicht genug an der eigenen Abschiebung (sogenannte Mitwirkungspflicht) mitarbeitet. Dieses Vorgehen der Behörden ist ungesetzlich, wird aber seit Jahren stetig praktiziert. Das Sozialamt ist nicht befugt, Sozialleistungen oder sozialrechtliche Vorgänge daran zu koppeln, wie angeblich gut oder schlecht ein Flüchtling mit der Ausländerbehörde kooperiert. Eine derartige Zusammenarbeit von Sozialamt und Ausländerbehörde ist nicht nur nicht zulässig, sondern spiegelt einen weit verbreiteten institutionellen Rassismus wieder.

Auch im Fall von Herrn Dramane wird unter dem Vorwand der „Nichtmitwirkung“ der Bezug einer frei und selbstgewählten Wohnung verwehrt. Darüber hinaus argumentieren die zuständigen Behörden ganz offen mit dem Vorwurf, Herr Dramane hätte den Hausfrieden in der Unterkunft in Vockerode mehrmals massiv gestört. Gemeint ist damit, dass ein erwachsener Mensch es sich nicht länger gefallen lässt, ohne jegliche Privatsphäre zwangskaserniert und permanent entmündigt zu werden. Mit seinem Engagement für eine Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen ist Herr Dramane nun zur Zielscheibe von Einschüchterungsversuchen und Repressionen geworden.

Aber nicht nur die Ämter untereinander scheinen sehr gut zusammen zu arbeiten. Am 07.10.13 erkundigte sich eine Unterstützerin bei der Gräfenhainicher Wohnungsgesellschaft mbH nach Wohnungsangeboten für Toure Dramane. Die Antwort war überraschend: Die Dame am Telefon weigerte sich, ein Angebot zu schicken, mit der Begründung, sie hätte vom Landkreis die Anordnung erhalten, keinem Ausländer mehr Wohnungsangebote auszustellen, es sei denn, das Sozialamt hätte im Vorhinein explizit für eine bestimmte Person eine schriftliche Erlaubnis mitgeteilt. Der Landkreis erteilt also einer GmbH das Verbot, Nicht-Deutschen Angebote auszustellen!

Wir verurteilen die unrechtmäßige und rassistische Praxis der Behörden im Landkreis Wittenberg gegenüber Schutz suchenden Menschen und fordern die politischen Verantwortlichen auf ihre Entscheidung die Lebens- und Wohnsituation von Asylsuchenden zu verbessern, ernst zu nehmen und tatsächlich in die Realität umzusetzen. Wir fordern darüber hinaus das Konzept, Menschen in vorab angemietete Wohnungen zwangsweise umzusiedeln zu verwerfen. Für ein Ende von Entmündigung, Repression, Isolation und Abhängigkeit schließen wir uns den oben genannten Forderungen der Flüchtlinge an.

Mit freundlichen Grüßen

Antirassistisches Netzwerk LSA

Hilfseinsatz am Deich

Die Flut im Juni 2013 traf auch Vockerode mit voller Wucht.
Touré Dramane, Sprecher des Refugee Comité Wittenberg, mobilisierte die Flüchtlinge in Vockerode für einen Hilfseinsatz. Vier Tage lang arbeiteten die Flüchtlinge gemeinsam der lokalen Bevölkerung gegen die Flut.

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Hilfeeinsatz Flut

Todesfall in Bernburg. 31-Jähriger aus Niger verstorben

aus:

http://www.mz-web.de/bernburg/todesfall-in-bernburg-31-jaehriger-aus-niger-verstorben,20640898,23133814.html

05.06.2013 22:08 Uhr

In Bernburg war in der vergangenen Woche ein Asylsuchender aus Niger gestorben. Inzwischen steht fest: Er ist eines natürlichen Todes gestorben. Die Todesursache ist bisher noch unbekannt. Der 31-Jährige wohnte im Asylbewerberheim im Teichweg.

bernburg/MZ/sus.

Ein in der vergangenen Woche in Bernburg gestorbener Asylsuchender aus Niger ist eines natürlichen Todes gestorben. Dies hatte ein hinzu gerufener Arzt festgestellt, sagte ein Polizeisprecher auf MZ-Nachfrage. Daher sei auch keine Obduktion angeordnet worden. Woran genau der 31-Jährige gestorben ist, konnte er indes nicht sagen. Der 31-Jährige, der im Asylbewerberheim im Teichweg wohnte, war in der Nacht zum 31. Mai gestorben. Er war Mitglied im Heimbeirat, der im März dieses Jahres gegründet worden war, nachdem im Herbst 2012 Missstände in dem Heim bekannt geworden waren. Ziel seiner Tätigkeit ist die Interessenvertretung der Heimbewohner sowie die Herstellung von Kontakten zur Aufnahmegesellschaft. „Er war ein ausgesprochen engagierter ehrenamtlicher Mitstreiter im Heimbeirat der GU Bernburg“, so der Sprecher des Landesnetzwerks Migrantenselbstorganisation Sachsen-Anhalt, Mamad Mohamad, über den Verstorbenen. Die Trauerfeier für den Verstorbenen werde voraussichtlich in Halle nach muslimischer Tradition stattfinden.


					

Demo in Bitterfeld

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Am Donnerstag, den 1.8.2013, haben Flüchtlinge in Bitterfeld eine Demonstration organisiert, um die Öffentlichkeit auf die schwierigen Lebensbedingungen in den Lagern hinzuweisen: Isolation, mangelnde sanitäre Anlagen (Toiletten), rassistische Gesetze (Residenzpflicht), stark eingeschränkte Gesundheitsversorgung usw.
Die Flüchtlinge aus dem Landkreis Bitterfeld-Anhalt wurden dabei von Flüchtlingen aus anderen Lagern in Sachsen-Anhalt anderen Menschen unterstützt.
Die Demonstration begann am Bahnhof und ging bis zum Marktplatz, wo verschiedene Flüchtlinge den Bitterfeldern und Bitterfelderinnen von den Problemen berichteten, mit denen sie tagtäglich zu kämpfen haben.
Wir fordern die politischen Verantwortlichen auf, die deutsche Asylgesetzgebung komplett zu überarbeiten, weil sie in ihrer jetzigen Form jeglichem Anspruch auf Integration widerspricht. Dies wird auch an den jüngsten Äußerungen Bernhard Böddekers, Dezernent für Sicherheit, Ordnung und Kommunales im Landkreis Bitterfeld-Anhalt, deutlich. Im im Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung (10.5.2013) sagte Böddeker, dass Flüchtlingen die Integration verwehrt würde, um ihnen die Rückkehr in ihre Heimatländer nicht zu erschweren. Bödekker verkennt dabei, dass Flüchtlinge oft über viele Jahre hinweg mit einer Duldung leben müssen und ohne Arbeitserlaubnis gegen ihren Willen abhängig von Sozialhilfe sind.
Wir fordern, dass die Kinder von Flüchtlingen nicht unter denselben katastrophalen Bedingungen in isolierten Lagern leiden müssen wir ihre Eltern. Im Lager in Friedersdorf leben die Kinder völlig isoliert mitten im Wald – es gibt nicht einmal einen Spielplatz. Diese Situation ist unerträglich und absolut inakzeptabel.
Wir fordern die Abschaffung sämtlicher erniedrigender Bedingungen, denen Flüchtlinge ausgesetzt sind:

Residenzpflicht
Lagerisolation
Abschiebung
Einschränkungen der Gesundheitsversorgung
Abhängigkeit von Sozialhilfe durch die Verweigerung der Arbeitserlaubnis

Wir fordern außerdem die Demokratisierung der deutschen Sprache: Alle Flüchtlinge in Deutschland müssen eine echte Chance bekommen, Deutsch zu lernen. Denn dann könnten Flüchtlinge selbst wenn sie Deutschland irgendwann wieder verlassen genau wie Austauschstudierende immer auch Vermittler zwischen Deutschland und der Welt sein.

Wir fordern die politisch Verantwortlichen auf, unverzüglich sämtlichen rassistischen und diskriminierenden Gesetze abzuschaffen, unter denen Flüchtlinge seit Jahren leiden müssen.

TOURE DRAMANE
refuge comite wittenberg sachsen anhalt  ( L S A ).
Blog :  https://refugeecomitewittenberg.wordpress.com/
Email : papdek15@yahoo.fr
Teleph : 0152 25951740